Bundespräsident: Verantwortung der Wahlfrauen / Wahlmänner

Es kann nicht bloss darum gehen, wer durch die abenteuerliche Wahl des deutschen Bundespräsidenten eine Klatsche ins Gesicht gekriegt hat. Entscheidend ist die Tatsache, dass die Wahlfrauen und Wahlmänner sich ihrer Verantwortung dem Volk gegenüber nicht bewusst sind. Sonst hätten sie weder ungültige Wahlzettel abgeliefert noch serienweise Stimmenthaltungen produziert.

Anwesende Wahlmänner/-frauen:	1'242
Absolutes Mehr:	623

Wer nicht in der Lage ist, innerhalb von 7 bis 8 Stunden insgesamt 3 Wahlzettel ordnungsgemäss auszufüllen, ist als Politiker kaum geeignet. Als Wahlstrategie wird man derartiges Gehabe wohl nicht bezeichnen wollen.
 

 

Partei	Mitglieder
CDU/CSU	496
SPD	333
FDP	148
Bündnis 90/Die Grünen	129
Die Linke	124
Freie Wähler	10
NPD	3
SSW	1
Total	1244

	Wahlgänge
Kandidat	1.	2.	3.
Wulff	600	615	625
Gauck	499	490	494
Jochimsen	126	123	-
Rennicke	3	3	-
Ungültig	1	1	2
Enthaltungen	13	7	121
Quelle: tagesschau.de

 

Über die Haltung der LINKEN wird anderswo genügend geschrieben.
Ich bin profund enttäuscht über eine derartige Anhäufung von Dummheit, Trotzhaltung und Verantwortungslosigkeit dem Volk gegenüber. Strebte Gregor Gysi wirklich einen Regierungswechsel an, hätte er mit der Wahl Joachim Gaucks einen wichtigen Meilenstein realisieren können. Einer Fraktion hingegen die Massen-Enthaltung zu empfehlen, führt zu hirnloser und sachfremder Verweigerungshaltung.
 
Wirft die LINKE Joachim Gauck u.a. vor, er hätte die Fünf-Parteien-Politik nicht begriffen, ist auch das voll daneben, da sich die LINKE durch Stimm-Enthaltung davongestohlen hat, um den Bundespräsidenten durch vier Parteien wählen zu lassen.
 
Verfügten die Politiker der LINKEN über genügend politisches Gespür, hätten sie längst merken dürfen, dass ihre Kandidatin, Luc Jochimsen, im Wahlgeschehen eine absolut marginale Stellung einnimmt. Jochimsen überhaupt antreten zu lassen, um sich schliesslich wahltechnisch ins Nirwana zu verabschieden, machte die LINKE am 30. September 2010 in der Tat vollkommen überflüssig.
 
Zu guter Letzt will die NPD die Bundespräsidenten-Wahl offenbar, wie auch schon jene 2009 (Wiederwahl Horst Köhler), als ungültig erklären lassen mit der Begründung, in zehn Landtagen seien die Wahlmänner «nicht ordnungsgemäss gewählt» worden.
 

Links

• DIE LINKE  «Gabriel hat sich verzockt» [01.07.10]
• Neues Deutschland  «Ich möchte Friedensstifterin sein» [29.06.10]
• NPD-Fraktion MV  Die Wahl des Bundespräsidenten ist ungültig! [01.07.10]
• Spiegel  Ist Köhlers Wahl ungültig? [30.05.09]